Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
06.07.2006
Geschäftszahl
2005/07/0087
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2004/07/0130 E 21. Oktober 2004 RS 1
Stammrechtssatz
Ein "Behandeln" von Abfällen iSd § 2 Abs. 7 Z. 1 AWG 2002 - was nach dieser Gesetzesbestimmung Voraussetzung dafür ist, um eine (ortsfeste) Anlage als "Behandlungsanlage" iS des § 37 Abs. 1 legcit einzustufen - liegt somit nach § 2 Abs. 5 Z. 1 legcit nur dann vor, wenn eine Maßnahme die Kriterien eines Verwertungs- oder Beseitigungsverfahrens entsprechend dem Anhang 2 zum AWG 2002 erfüllt.