Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	06.07.2006

06.07.2006

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
06.07.2006
Geschäftszahl
2004/07/0141
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2000/07/0074 E 29. Jänner 2004 RS 5
Stammrechtssatz
Der in § 3 Abs 1 Z 2 ALSAG 1989 idF 1996/201 normierte Ausnahmetatbestand (Erfüllen einer konkreten bautechnischen Funktion im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme) kann nur dann zum Tragen kommen, wenn es sich dabei um eine zulässige Verwendung oder Verwertung von Abfällen handelt, was nur dann vorliegt, wenn die Materialien für den angestrebten Zweck unbedenklich verwendet werden können.

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