Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	06.07.2006

06.07.2006

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
06.07.2006
Geschäftszahl
2004/07/0141
Rechtssatz
Dient die Verfüllung von Abfällen der Schaffung eines technisch erforderlichen Unterbaues für einen (zB asphaltierten) Verkehrsweg, dann erfüllt diese Maßnahme, wie sich bereits aus der beispielsweisen Aufzählung in § 3 Abs 1 Z 2 ALSAG 1989 ergibt, eine konkrete bautechnische Funktion im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme (Hinweis E 20. Februar 2003, 2002/07/0025; E 22. April 2004, 2003/07/0173).(Hier wurden die Baurestmassen zum Zweck des Unterbaues für eine darauf liegende 0,1 m dicke Gräderschicht und eine 0,1 m dicke Asphaltschicht eingebracht.)

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