Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

09.06.2004

Geschäftszahl

2003/12/0229

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 99/12/0352 E 28. April 2000 RS 2

(hier: Gemeindebeamtin, die mit der Amtsleitung im Sinn des § 78 Krnt Allg GdO 1998 betraut war)(hier: Gemeindebeamtin, die mit der Amtsleitung im Sinn des Paragraph 78, Krnt Allg GdO 1998 betraut war)

Stammrechtssatz

Die Frage der Dienstunfähigkeit ist - anders als die Frage der Erwerbsunfähigkeit (zB nach § 9 Abs 1 PG) - unter konkreter Bezugnahme auf die dienstlichen Aufgaben am (zuletzt innegehabten) Arbeitsplatz bzw die Möglichkeit der Zuweisung eines gleichwertigen Arbeitsplatzes zu lösen (Hinweis E 26.2.1997, 96/12/0242, VwSlg 14625 A/1997).Die Frage der Dienstunfähigkeit ist - anders als die Frage der Erwerbsunfähigkeit (zB nach Paragraph 9, Absatz eins, PG) - unter konkreter Bezugnahme auf die dienstlichen Aufgaben am (zuletzt innegehabten) Arbeitsplatz bzw die Möglichkeit der Zuweisung eines gleichwertigen Arbeitsplatzes zu lösen (Hinweis E 26.2.1997, 96/12/0242, VwSlg 14625 A/1997).