Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

29.01.2004

Geschäftszahl

2003/07/0121

Rechtssatz

Nach der Rechtsprechung des VwGH zum AWG 1990 bedeutete dort "Lagern" etwas Vorübergehendes, "Ablagern" hingegen etwas Langfristiges (Hinweis E 25.7.2002, 2000/07/0255). In diesem Sinne verwendet auch das AWG 2002 diese Begriffe. Dies ergibt sich aus § 2 Abs 7 Z 4 AWG 2002, in dem die Attribute "langfristig" und "vorübergehend" zur Definition der Begriffe "Ablagerung" und "Lagerung" dienen. Davon ist schon deswegen auszugehen, weil kein Anhaltspunkt dafür besteht, dass der Gesetzgeber im AWG 2002 von dem nach der Rechtsprechung den Begriffen "Lagern" und "Ablagern" im AWG 1990 zukommenden Inhalt abgehen wollte. Bestätigt wird dies durch einen Blick auf den Anh 2 zum AWG 2002, wo bei den Beseitigungsverfahren D 12 und D 15 zwischen "Lagerung" (D 12) und "Dauerlagerung" (D 15) unterschieden wird, was zeigt, dass der Begriff "Lagerung" allein (ohne Zusatz) den Charakter des Vorübergehenden trägt.Nach der Rechtsprechung des VwGH zum AWG 1990 bedeutete dort "Lagern" etwas Vorübergehendes, "Ablagern" hingegen etwas Langfristiges (Hinweis E 25.7.2002, 2000/07/0255). In diesem Sinne verwendet auch das AWG 2002 diese Begriffe. Dies ergibt sich aus Paragraph 2, Absatz 7, Ziffer 4, AWG 2002, in dem die Attribute "langfristig" und "vorübergehend" zur Definition der Begriffe "Ablagerung" und "Lagerung" dienen. Davon ist schon deswegen auszugehen, weil kein Anhaltspunkt dafür besteht, dass der Gesetzgeber im AWG 2002 von dem nach der Rechtsprechung den Begriffen "Lagern" und "Ablagern" im AWG 1990 zukommenden Inhalt abgehen wollte. Bestätigt wird dies durch einen Blick auf den Anh 2 zum AWG 2002, wo bei den Beseitigungsverfahren D 12 und D 15 zwischen "Lagerung" (D 12) und "Dauerlagerung" (D 15) unterschieden wird, was zeigt, dass der Begriff "Lagerung" allein (ohne Zusatz) den Charakter des Vorübergehenden trägt.