Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
20.04.2005
Geschäftszahl
2001/08/0097
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 96/08/0200 E 16. Mai 2001 RS 3
Stammrechtssatz
Grundvoraussetzung für die Annahme persönlicher Abhängigkeit iSd § 4 Abs 2 ASVG (und damit für ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis) ist die persönliche Arbeitspflicht. Fehlt sie, dann liegt ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis schon deshalb nicht vor.
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
2001/08/0098