Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	06.09.2005

06.09.2005

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
06.09.2005
Geschäftszahl
2001/03/0075
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2003/03/0022 E 19. März 2003 RS 1
Hier nur dritter und vierter Satz; hier: nach diesem Begriffsverständnis fällt das Transportgut (laut Versandanzeige: Bitumen der Klasse 9, Z. 20c ADR, 3257 erwärmter flüssiger Stoff) nicht unter den Begriff "Müll" im Sinn des Anhanges C Z. 5 der Verordnung (EG) Nr. 3298/94.
Stammrechtssatz
Bei "Schrott" handelt es sich um den Sammelbegriff für Metallabfälle, die bei der Metallbearbeitung anfallen oder als Altmaterialien aus dem Konsum zurückfließen; wirtschaftlich wichtig sind besonders die Verwendung von Eisenschrott bei der Stahlerzeugung, die Gewinnung von Aluminium, Kupfer, Blei und Zink aus Buntmetallschrott und die Aufarbeitung von Edelmetallabfällen (vgl. Brockhaus, Die Enzyklopädie, 20. Aufl., Bd. 19, S. 475). Schrott dient somit als wichtiger Rohstoff bei der Metallherstellung (vgl. Meyers Enzyklopädisches Lexikon, Bd. 21, S 285). Bei Müll handelt es sich demgegenüber grundsätzlich um ein uneinheitliches Gemisch fester Abfallstoffe aus Haushalt, Büros oder aus der Industrie (vgl. Meyers Enzyklopädisches Lexikon, Bd. 1, S 77), die gesammelt, abgeholt und entsorgt oder wiederverwertet werden (vgl. Brockhaus, Die Enzyklopädie, 20. Aufl., Bd. 15, S 197 f). Müll ist somit grundsätzlich ein uneinheitliches - unsortiertes - Gemisch aus Abfällen, das von sortiertem Schrott zu unterscheiden ist. Der das Ladegut bildende Schwermessingschrott ist der Ausnahmebestimmung "Müll und Fäkalien" in Z. 5 in Anhang C der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 nicht zu unterstellen.

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