Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

18.02.2004

Geschäftszahl

2000/08/0180

Rechtssatz

Unter einem Dienstverhältnis auf Probe versteht man ein für einen durch das Gesetz selbst begrenzten Zeitraum (in der Regel höchstens einen Monat) vereinbartes Dienstverhältnis mit jederzeitiger (gleichsam stündlicher) Lösbarkeit. Das Dienstverhältnis auf Probe soll dem Dienstgeber die Möglichkeit geben, sich davon zu überzeugen, ob sich der Dienstnehmer für die ihm zugedachte Stelle eignet, bevor er ihn endgültig einstellt (Hinweis Martinek-Schwarz, Kommentar zum Angestelltengesetz, Erl 7 zu § 19). Die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen setzen für die Erprobung des Dienstnehmers die Begründung eines [im Zweifel entgeltlichen (§ 1152 ABGB)] Dienstverhältnisses voraus.(Hier:Unter einem Dienstverhältnis auf Probe versteht man ein für einen durch das Gesetz selbst begrenzten Zeitraum (in der Regel höchstens einen Monat) vereinbartes Dienstverhältnis mit jederzeitiger (gleichsam stündlicher) Lösbarkeit. Das Dienstverhältnis auf Probe soll dem Dienstgeber die Möglichkeit geben, sich davon zu überzeugen, ob sich der Dienstnehmer für die ihm zugedachte Stelle eignet, bevor er ihn endgültig einstellt (Hinweis Martinek-Schwarz, Kommentar zum Angestelltengesetz, Erl 7 zu Paragraph 19,). Die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen setzen für die Erprobung des Dienstnehmers die Begründung eines [im Zweifel entgeltlichen (Paragraph 1152, ABGB)] Dienstverhältnisses voraus.(Hier:

Auch das nicht wunschgemäße Gelingen eines Werkstücks kann Anlass für eine sofortige Beendigung des Dienstverhältnisses durch den Dienstgeber sein.)