Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	15.11.2001

15.11.2001

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.11.2001
Geschäftszahl
2000/07/0087
Rechtssatz
Das Verzeichnis der unter die Abfallgruppen des Anhanges I der Richtlinie 75/442/EWG idF der Richtlinie 91/156/EWG fallenden Abfälle (Europäischer Abfallkatalog - EWC) beinhaltet nun unter Punkt 17 05 01 auch "Erde und Steine." Im vorliegenden Fall (Erdaushub) ist der subjektive Abfallbegriff erfüllt. Auch auf Basis der Abfallrahmen-Richtlinie liegt daher Abfall vor (Hinweis E 14. Mai 1997, 96/07/0132).

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