Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	24.06.1999

24.06.1999

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.06.1999
Geschäftszahl
97/15/0146
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1991/12/16 90/15/0030 1
Stammrechtssatz
Eine Tätigkeit iSd § 2 Abs 5 Z 2 UStG 1972 wird im Einzelfall dann anzunehmen sein, wenn unter Bedachtnahme auf den Betriebsgegenstand und die Art der Betriebsführung Gewinne bzw Einnahmenüberschüsse überhaupt nicht erwirtschaftet werden können. Das bedeutet, daß eine Person nicht Unternehmer iSd UStG 1972 unabhängig davon ist, ob sie die Erzielung eines Gewinnes anstrebt, wenn ihre Tätigkeit auf Dauer gesehen und unter Anwendung objektiver Kriterien Gewinne oder Einnahmenüberschüsse nicht erwarten läßt (Hinweis
E 3.11.1986, 86/15/0025, 0056, VwSlg 6168 F/1986; E 19.10.1987, 86/15/0105; E 16.9.1991, 90/15/0098).

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