Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	29.04.1997

29.04.1997

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
29.04.1997
Geschäftszahl
96/05/0158
Rechtssatz
Eine Auflage iSd § 16 Abs 1 Krnt BauO 1992 - welche inhaltlich mit der Vorgängerbestimmung übereinstimmt - stellt sich als pflichtenbegründende Nebenbestimmung eines begünstigenden Verwaltungsaktes dar. Die individuelle Norm der Auflage muß gleich generellen Normen ausgelegt werden (Hinweis E 20.10.1983, 81/06/0076, 0077, VwSlg 11196 A/1983). Auch für die Auslegung einer Auflage gilt daher, daß nach Erschöpfung insbesondere der verbalen und grammatikalischen Methoden zur Ermittlung ihres Inhaltes auch der Zweck der Regelung in die Betrachtung miteinzubeziehen ist. Es muß also nach dem Grund und dem Zweck der Auflage geforscht werden.

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