Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

30.05.2000

Geschäftszahl

96/05/0121

Rechtssatz

Die Bezeichnung im Plan mit "Wintergarten" ermöglicht eine Subsumtion unter die Tatbestände des § 87 Abs 3 bzw § 82 Abs 1 Wr BauO nicht ohne weitere Ermittlungen. Die Behörde hat vielmehr zu klären, ob der Bauwerber die Schaffung eines Aufenthaltsraumes beabsichtigt oder nicht, was im Plan eindeutig zum Ausdruck kommen muss (hier: dieser Wintergarten stellt einen Anbau an das Hauptgebäude dar; er ist durch die als "Wohnküche" gewidmete Räumlichkeit im Erdgeschoß unmittelbar erreichbar; er soll außerhalb der Baufluchtlinie errichtet werden; da ab dieser Tiefe auch die Grenze zu einer Nachbarin ostwärts verschwenkt ist, wird durch den die Gebäudefront fortsetzenden Wintergarten in den 3 m-Abstand eingegriffen; liesse sich im vorliegenden Fall das Merkmal "Aufenthaltsraum" eindeutig verneinen, würde das Vorhaben alle Merkmale eines Nebengebäudes erfüllen und wäre somit nach § 82 Abs 4 Wr BauO im Seitenabstand zulässig).Die Bezeichnung im Plan mit "Wintergarten" ermöglicht eine Subsumtion unter die Tatbestände des Paragraph 87, Absatz 3, bzw Paragraph 82, Absatz eins, Wr BauO nicht ohne weitere Ermittlungen. Die Behörde hat vielmehr zu klären, ob der Bauwerber die Schaffung eines Aufenthaltsraumes beabsichtigt oder nicht, was im Plan eindeutig zum Ausdruck kommen muss (hier: dieser Wintergarten stellt einen Anbau an das Hauptgebäude dar; er ist durch die als "Wohnküche" gewidmete Räumlichkeit im Erdgeschoß unmittelbar erreichbar; er soll außerhalb der Baufluchtlinie errichtet werden; da ab dieser Tiefe auch die Grenze zu einer Nachbarin ostwärts verschwenkt ist, wird durch den die Gebäudefront fortsetzenden Wintergarten in den 3 m-Abstand eingegriffen; liesse sich im vorliegenden Fall das Merkmal "Aufenthaltsraum" eindeutig verneinen, würde das Vorhaben alle Merkmale eines Nebengebäudes erfüllen und wäre somit nach Paragraph 82, Absatz 4, Wr BauO im Seitenabstand zulässig).