Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	18.06.1996

18.06.1996

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
18.06.1996
Geschäftszahl
96/04/0030
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1995/02/28 94/04/0195 3
Stammrechtssatz
Ob eine hinreichende tatsächliche Befähigung (zur Bestimmung dieses Begriffes Hinweis E 4.3.1958, 2525/54, und E 28.6.1994, 94/04/0042) des Nachsichtswerbers im Einzelfall vorliegt, wird die Gewerbebehörde in der Regel erst dann rechtsirrtumsfrei beurteilen können, wenn sie das Ermittlungsverfahren so gestaltet hat, daß sie aufgrund des Ergebnisses dieses Verfahrens in der Lage ist, folgende Fragen zu beantworten:
1. welche Leistungen im Rahmen des vom Nachsichtswerbers angestrebten Gewerbes in der Regel zu erbringen sind,
2. welche Tätigkeiten beherrscht werden müssen, um solche Leistungen zufriedenstellend zu verrichten,
3. auf welche Weise der Nachsichtswerber die von ihm behaupteten Kenntnisse und Fähigkeiten erworben hat (Hinweis E 9.4.1958, 1265/56). Zur Ermittlung des danach maßgeblichen Sachverhaltes hat die Behörde allenfalls auch einen Sachverständigenbeweis - etwa auch in Gestalt einer informativen Befragung des Nachsichtswerbers durch den Sachverständigen - aufzunehmen (Hinweis E 27.5.1960, 1374/58).

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