Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	25.01.1995

25.01.1995

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.01.1995
Geschäftszahl
94/12/0232
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1994/11/16 94/12/0158 4
Stammrechtssatz
Eine Dienstunfähigkeit auch iSd inhaltlich dem § 14 Abs 3 BDG 1979 gleichen Bestimmungen des § 12 Abs 3 LDG 1984 liegt nur dann vor, wenn beide Tatbestandsvoraussetzungen des § 12 Abs 3 LDG 1984, nämlich die Nichterfüllbarkeit der dienstlichen Aufgaben UND die Unmöglichkeit der Zuweisung eines zumindest gleichwertigen Arbeitsplatzes, der sozial zumutbar ist, gegeben sind, wobei auf die beschränkten Einsatzmöglichkeiten der Landeslehrer iSd § 19 ff LDG 1984 Bedacht zu nehmen ist (Hinweis E 14.4.1994, 93/12/0330).

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