Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

16.11.1994

Geschäftszahl

94/12/0158

Rechtssatz

Eine Dienstunfähigkeit auch iSd inhaltlich dem § 14 Abs 3 BDG 1979 gleichen Bestimmungen des § 12 Abs 3 LDG 1984 liegt nur dann vor, wenn beide Tatbestandsvoraussetzungen des § 12 Abs 3 LDG 1984, nämlich die Nichterfüllbarkeit der dienstlichen Aufgaben UND die Unmöglichkeit der Zuweisung eines zumindest gleichwertigen Arbeitsplatzes, der sozial zumutbar ist, gegeben sind, wobei auf die beschränkten Einsatzmöglichkeiten der Landeslehrer iSd § 19 ff LDG 1984 Bedacht zu nehmen ist (Hinweis E 14.4.1994, 93/12/0330).Eine Dienstunfähigkeit auch iSd inhaltlich dem Paragraph 14, Absatz 3, BDG 1979 gleichen Bestimmungen des Paragraph 12, Absatz 3, LDG 1984 liegt nur dann vor, wenn beide Tatbestandsvoraussetzungen des Paragraph 12, Absatz 3, LDG 1984, nämlich die Nichterfüllbarkeit der dienstlichen Aufgaben UND die Unmöglichkeit der Zuweisung eines zumindest gleichwertigen Arbeitsplatzes, der sozial zumutbar ist, gegeben sind, wobei auf die beschränkten Einsatzmöglichkeiten der Landeslehrer iSd Paragraph 19, ff LDG 1984 Bedacht zu nehmen ist (Hinweis E 14.4.1994, 93/12/0330).