Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	05.08.1993

05.08.1993

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.08.1993
Geschäftszahl
93/14/0036
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1992/06/30 92/14/0044 3
(Es handelt sich um einen Komplex von Regel-Ausnahmen-Gegenausnahmen).
Stammrechtssatz
Die Worte "Vermutung" und "Widerlegung" in der LiebhabereiV sind "untechnisch" zu verstehen, nicht als Beweislastverteilung. Die amtswegige Ermittlungspflicht hat für die mit diesen Ausdrücken umschriebenen Tatbestände Geltung.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von