Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
14.11.1995
Geschäftszahl
93/08/0127
Rechtssatz
Ein "Reitbetrieb" (iS eines der entgeltlichen Unterrichtung im Reiten dienender Betrieb) ist kein landwirtschaftlicher Betrieb iSd § 5 Abs 1 LAG 1948 und § 5 Abs 1 LAG. Dagegen, daß auch Reitpferde "Nutztiere zur Zucht" sein können, bestehen zwar keine Bedenken, wenn man - schon seinem Wortsinn nach - unter der Zucht von Tieren das Aufziehen, Pflegen, besonders mit dem Ziel, durch Auswahl, Kreuzung, Paarung bestimmter Vertreter von Arten oder Rassen mit besonderen erwünschten Merkmalen und Eigenschaften eine Verbesserung oder Verschönerung zu erreichen, versteht (Hinweis E 23.3.1988, 87/01/0286). Der bloße Umstand aber, daß sich der Reitbetrieb zumindest vor und nach dem Prüfzeitraum mit der Zucht von Reitpferden beschäftigt, diese Tätigkeit aber während des Nachrechnungszeitraumes oder während Teilen davon tatsächlich nicht ausgeübt wurde, reicht nicht aus, den Betrieb während der Zeiten, in denen keine Zuchttätigkeiten durchgeführt wurden, als landwirtscahftlichen Betrieb iS eines mit dem "Halten von Nutztieren zur Zucht" befaßten Betriebes zu werten.