Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	30.05.1996

30.05.1996

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
30.05.1996
Geschäftszahl
93/06/0155
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1992/01/28 91/04/0303 2
Stammrechtssatz
Ergeht an die Beteiligten des Verwaltungsverfahrens eine rechtzeitige Verständigung von der Anberaumung der mündlichen Verhandlung unter Hinweis auf die Rechtsfolgen unterlassener Einwendungen, so besteht in Ansehung der Erhebung von Einwendungen keine weitere Manuduktionspflicht der Behörde (Hinweis E 16.4.1985, 84/04/0104, VwSlg NF 11745 A/1985, E 22.11.1988, 87/04/0129).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von