Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	21.10.1993

21.10.1993

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
21.10.1993
Geschäftszahl
92/15/0100
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/10/08 90/15/0134 1
Stammrechtssatz
Der Begriff des minderen Grades des Versehens ist als leichte Fahrlässigkeit im Sinne des § 1332 ABGB zu verstehen. Der Wiedereinsetzungswerber darf also nicht auffallend sorglos gehandelt, dh die im Verkehr mit Behörden und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer acht gelassen haben (Hinweis B 24.11.1989, 89/17/0116).

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