Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	09.12.1992

09.12.1992

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
09.12.1992
Geschäftszahl
92/13/0077
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/07/03 85/08/0202 2
Stammrechtssatz
Die Bescheidbegründung hat Klarheit über die tatsächlichen Annahmen der Behörde und ihre rechtlichen Erwägungen zu schaffen (Hinweis E 1.7.1981, 3518/80). Sofern eine Begründungslücke die Nachprüfung des Bescheides auf seine inhaltliche Gesetzmäßigkeit hindert, hat die belangte Behörde durch die unzulängliche Begründung Verfahrensvorschriften verletzt, bei deren Einhaltung sie zu einem anderen Bescheid hätte kommen können (Hinweis E 6.3.1984, 83/05/0101).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von