Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

29.09.1992

Geschäftszahl

92/09/0117

Rechtssatz

Aus § 53 KOVG ergibt sich für den Versorgungsberechtigten lediglich die Verpflichtung, jede ihm bekannte Veränderung in den rechtlichen Voraussetzungen für den Rentenbezug, die den Verlust oder eine Minderung des Anspruches begründet, binnen zwei Wochen dem zuständigen Landesinvalidenamt anzuzeigen. Eine Verpflichtung des Versorgungsberechtigten, die Höhe der ihm zustehenden Leistung selbst auszurechnen, ist damit jedoch keinesfalls verbunden.Aus Paragraph 53, KOVG ergibt sich für den Versorgungsberechtigten lediglich die Verpflichtung, jede ihm bekannte Veränderung in den rechtlichen Voraussetzungen für den Rentenbezug, die den Verlust oder eine Minderung des Anspruches begründet, binnen zwei Wochen dem zuständigen Landesinvalidenamt anzuzeigen. Eine Verpflichtung des Versorgungsberechtigten, die Höhe der ihm zustehenden Leistung selbst auszurechnen, ist damit jedoch keinesfalls verbunden.