Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	26.04.1991

26.04.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
26.04.1991
Geschäftszahl
91/18/0056
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/01/31 89/03/0073 2
Stammrechtssatz
Die Anwendung der Vorschrift über die Berichtigung nach § 62  Abs 4 AVG setzt einen fehlerhaften Verwaltungsakt mit der  Maßgabe voraus, daß eine auf einem Versehen beruhende Unrichtigkeit sowie deren Offenkundigkeit gegeben ist (HinweisE 13.2.1974, 1841/73, VwSlg 8554 A/1974). Die Berichtigung ist auf jene Fälle der Fehlerhaftigkeit von Bescheideneingeschränkt, in denen die Unrichtigkeit eine offenkundige ist, wobei es allerdings ausreichend ist, wenn die Personen,  für die der Bescheid bestimmt ist, die Unrichtigkeit des Bescheides erkennen können, und die Unrichtigkeit ferner von  der Beh - bei entsprechender Aufmerksamkeit - bereits bei der Erlassung des Bescheides hätte vermieden werden können (Hinweis  E 23.10.1985, 85/02/0248).

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