Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

27.06.1991

Geschäftszahl

91/16/0036

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1991/04/11 90/16/0232 2

Stammrechtssatz

Unter persönlichen Beziehungen iSd § 93 Abs 4 ZollG 1988 sind alle jene zu verstehen, die jemand aus in seiner Person liegenden Gründen auf Grund der Geburt, der Staatszugehörigkeit, des Familienstandes und der Betätigungen religiöser und kultureller Art, mit anderen Worten nach allen Umständen, die den eigentlichen Sinn des Lebens ausmachen, an ein bestimmtes Land binden (Hinweis E 25.2.1970, 1001/69).Unter persönlichen Beziehungen iSd Paragraph 93, Absatz 4, ZollG 1988 sind alle jene zu verstehen, die jemand aus in seiner Person liegenden Gründen auf Grund der Geburt, der Staatszugehörigkeit, des Familienstandes und der Betätigungen religiöser und kultureller Art, mit anderen Worten nach allen Umständen, die den eigentlichen Sinn des Lebens ausmachen, an ein bestimmtes Land binden (Hinweis E 25.2.1970, 1001/69).

Beachte

Besprechung in:

ÖStZB 1992, 102;