Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	18.02.1991

18.02.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
18.02.1991
Geschäftszahl
91/15/0008
Rechtssatz
In einer Änderung der generellen Verwaltungspraxis bewirkt (durch eine generelle Weisung) kann - vergleichbar mit Gesetzänderungen oder mit dem Abgehen des VwGH (durch einen Verstärkter Senat) von einer bestehenden Rechtsprechung - betreffend die auf Grund der bisherigen Verwaltungspraxis vorgenommenen Abgabenvorschreibungen eine unbillige Härte des Einzelfalles nicht gelegen sein, es handelt sich dabei vielmehr um eine Auswirkung der allgemeinen Rechtslage.
Beachte
Besprechung in:
ÖStZB 1992, 200;

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