Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

24.02.1993

Geschäftszahl

91/13/0198

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 82/13/0234 E 30. Mai 1984 RS 1 (gegenständlich entsprach das Gebäude nicht einmal den Voraussetzungen des § 1 Abs 2 StadterneuerungsG)GRS wie 82/13/0234 E 30. Mai 1984 RS 1 (gegenständlich entsprach das Gebäude nicht einmal den Voraussetzungen des Paragraph eins, Absatz 2, StadterneuerungsG)

Stammrechtssatz

Eine Einzelassanierung iSd StadterneuerungsG liegt nicht schon dann vor, wenn eine Baulichkeit die Voraussetzungen des § 1 Abs 2 StadterneuerungsG aufweist; vielmehr bedarf es der Einleitung der im Gesetz vorgesehenen Zwangsmaßnahmen (Enteignungsantrag, Androhung der Enteignung, Widerspruchsverfahren; Hinweis E 16.2.1984, 82/15/0121).Eine Einzelassanierung iSd StadterneuerungsG liegt nicht schon dann vor, wenn eine Baulichkeit die Voraussetzungen des Paragraph eins, Absatz 2, StadterneuerungsG aufweist; vielmehr bedarf es der Einleitung der im Gesetz vorgesehenen Zwangsmaßnahmen (Enteignungsantrag, Androhung der Enteignung, Widerspruchsverfahren; Hinweis E 16.2.1984, 82/15/0121).