Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
20.10.1992
Geschäftszahl
91/08/0172
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/03/27 88/08/0237 2
(hier: Wenden sich bestimmte Normen erkennbar an bestimmte Berufsgruppen, so ist deren spezieller Sprachgebrauch vor dem allgemeinen maßgebend. Was aber im speziellen Sprachgebrauch eine Berufsgruppe unter den Begriffen "Obergärtner" und "Gärtnermeister" bzw "Gartenarbeiter" zu verstehen ist ist den Berufsbildbeschreibungen zu entnehmen.)
Stammrechtssatz
Für die Auslegung von Kollektivverträgen sind § 6 bis § 8 ABGB maßgebend. Der normative Teil eines Kollektivvertrages ist danach wie ein G auszulegen (Hinweis E 19.11.1987, 84/08/0029).