Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	25.06.1991

25.06.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.06.1991
Geschäftszahl
91/04/0052
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/06/19 89/04/0256 3
Stammrechtssatz
Eine bloß abstrakte Eignung einer gewerblichen Betriebsanlage, Gefährdungen hervorzurufen, würde eine Vorschreibung von Auflagen noch nicht rechtfertigen, da hiefür eine derartige konkrete Eignung Voraussetzung ist (Hinweis E 19.9.1989, 87/04/0032). Ein derartiger Gefahrenbegriff setzt aber seinem gesetzlichen Sinngehalt nach nicht etwa die Feststellung eines in Ansehung der Gewißheit seines Eintrittes als auch seiner zeitlichen Komponenten fixierten Schadenseintrittes voraus, sondern es genügt, daß die Gefahr sachverhaltsbezogen nicht ausgeschlossen werden kann (Hinweis E 19.9.1989, 89/04/0037).

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