Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	02.10.1991

02.10.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
02.10.1991
Geschäftszahl
91/03/0034
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH  E 1990/10/08 90/15/0134 1
Stammrechtssatz
Der Begriff des minderen Grades des Versehens ist als leichte Fahrlässigkeit im Sinne des § 1332 ABGB zu verstehen. Der Wiedereinsetzungswerber darf also nicht auffallend sorglos gehandelt, dh die im Verkehr mit Behörden und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer acht gelassen haben (Hinweis B 24.11.1989, 89/17/0116).

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