Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	23.05.1990

23.05.1990

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
23.05.1990
Geschäftszahl
90/17/0113
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 84/05/0008 E 31. Jänner 1984 VwSlg 11312 A/1984 RS 1
Stammrechtssatz
Das Vorliegen von Wiedereinsetzungsgründen ist nur in jenem Rahmen zu untersuchen, der durch die Behauptungen des Wiedereinsetzungswerbers gedeckt ist. Es reicht daher nicht aus, eine irrige Fristvormerkung der Kanzleikraft zu behaupten, wenn jedes Vorbringen fehlt, wonach die Fristversäumnis ohne Verschulden des Rechtsanwaltes eingetreten ist (Hinweis E 30.4.1980, 53/80 und E 9.9.1981, 81/03/0098).
Beachte
Besprechung in:
AnwBl 12/1990, S 726;

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