Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

16.04.1991

Geschäftszahl

90/08/0079

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0867/55 E 13. September 1956 VwSlg 4132 A/1956 RS 1 (hier: im Sinne des § 502 Abs 1 ASVG)GRS wie 0867/55 E 13. September 1956 VwSlg 4132 A/1956 RS 1 (hier: im Sinne des Paragraph 502, Absatz eins, ASVG)

Stammrechtssatz

Für den Begriff "Haft" im Sinne des § 13 a OFG ist wesentlich, daß die Bewegungsfreiheit auf einen ausschließlich zur Anhaltung bestimmten Raum eingeschränkt wird, das Zusammenkommen mit Personen, deren Freiheit nicht beschränkt ist, ausgeschlossen wird, die Angehaltenen der Disziplinargewalt der Haftanstalt unterworfen sind und der Tagesablauf der Angehaltenen durch die Haftanstalt geregelt wird.Für den Begriff "Haft" im Sinne des Paragraph 13, a OFG ist wesentlich, daß die Bewegungsfreiheit auf einen ausschließlich zur Anhaltung bestimmten Raum eingeschränkt wird, das Zusammenkommen mit Personen, deren Freiheit nicht beschränkt ist, ausgeschlossen wird, die Angehaltenen der Disziplinargewalt der Haftanstalt unterworfen sind und der Tagesablauf der Angehaltenen durch die Haftanstalt geregelt wird.