Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	17.12.1991

17.12.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.12.1991
Geschäftszahl
90/08/0005
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH  E 1991/11/26 90/08/0227 2
Stammrechtssatz
Zu den bei der systematisch-logischen Auslegung zu berücksichtigenden Gesichtspunkten zählt der Erfahrungssatz, wonach im allgemeinen niemand zwecklose und funktionslose, weil praktisch unanwendbare Anordnungen treffen will
(Hinweis Bydlinski in Rummel, ABGB I2 § 6 Rdz 18 mwN). Im Zweifel darf daher eine Norm nicht so verstanden werden, daß sie überflüssig ist, weil sich ihre Rechtsfolgen praktisch bereits aus einer anderen Norm ergeben
(Hinweis E VS 23.3.1981, 3374/78, VwSlg 10402 A/1981).

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