Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

11.12.1990

Geschäftszahl

89/14/0040

Rechtssatz

Zahlungen nach der Methode "Loch auf - Loch zu" bezeichnen bloß Zahlungsschwierigkeiten, nicht aber Zahlungsunfähigkeit, da dann eben für das "Schließen von Löchern" letztlich keine Mittel mehr zur Vefügung stehen würden. Wenn nicht feststeht, daß ein Darlehensnehmer in den Streitjahren zahlungsunfähig war, ist für den Darlehensgeber auch nichts gewonnen, wenn Zinsen und Wertsicherungen nicht an ihn ausbezahlt, sondern gleich in Darlehen an den Darlehensnehmer umgewandelt werden. Im Hinblick darauf wären diese Beträge dem Darlehensgeber auch dann zugeflossen. Daß einmal zugeflossene Beträge bei der vom Steuerpflichtigen gewünschten Verwendung verlorengehen (können), ändert am Zufließen nichts.

Beachte

Besprechung in:

ÖStZB 1991, 460;