Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	17.12.1990

17.12.1990

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.12.1990
Geschäftszahl
89/10/0050
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2316/58 E 21. Oktober 1959 VwSlg 5085 A/1959 RS 1
Stammrechtssatz
Die von der belangten Behörde mit Recht als eine Verletzung des öffentlichen Anstandes erkannte Handlung verliert den Charakter der Rechtswidrigkeit nicht dadurch, dass sie durch das Verhalten eines anderen hervorgerufen wurde. Denn das verletzte Rechtsgut ist der öffentliche Anstand, der auf jeden Fall zu wahren ist. In dieser Beziehung besteht ein prinzipieller Unterschied zu dem im § 496 Abs 2 StrG zum Ausdruck kommenden Rechtsgedanken. Hier: Wohl aber kann das Vorliegen einer Provokation als strafmildernd gewertet werden.

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