Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.04.1990
Geschäftszahl
89/08/0142
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH  E 1990/01/16 88/08/0260 4
(hier: Beschäftigungsverhältnisse, die nur an einzelnen Tagen zur Verrichtung von Arbeitsleistungen führen)
Stammrechtssatz
Bei Beschäftigungsverhältnissen auf Abruf ist zu prüfen, ob die Arbeitsleistung iS einer periodisch wiederkehrenden Leistungspflicht im voraus bestimmt ist, sei es nun  ausdrücklich oder aber iS einer schlüssigen Vereinbarung. Primär entscheidend ist die getroffene - ausdrückliche oder schlüssige - Vereinbarung der Leistungspflicht, wobei die tatsächlich feststellbare periodisch wiederkehrende Leistung ein Indiz für die zuletzt genannte schlüssige Vereinbarung bildet. Liegen die Voraussetzungen der im voraus bestimmten Arbeitsleistung aber nicht vor, so sind die reinen Beschäftigungszeiten versicherungspflichtig. Die Frage nach der Geringfügigkeit der Beschäftigung ist dann nach § 5 Abs 2 lit a oder b ASVG zu beurteilen.