Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	11.12.1990

11.12.1990

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.12.1990
Geschäftszahl
89/07/0186
Rechtssatz
Zu den Personen, die als Adressaten eines wasserpolizeilichen Auftrages gemäß § 31 Abs 3 WRG in Betracht kommen, weil sie zur Setzung von Maßnahmen des § 31 Abs 1 WRG verpflichtet sind, zählen nach stRsp des VwGH jedenfalls jene, denen die betreffende Anlage (dh die, von der die Gefahr einer Gewässerverunreinigung ausgeht) zuzurechnen ist (Hinweis E 28.4.1980, 369/80; E 12.11.1985, 85/07/0198). Zuzurechnen iSd Vorgesagten ist aber eine Anlage einem Grundeigentümer immer dann, wenn jene mit dem betreffenden Grundstück fest (untrennbar) verbunden ist und solcherart einen unselbständigen Bestandteil des Grundstückes bildet (wie hier mit einem Grundstück fest verbundene Betonwannen).
Beachte
Besprechung in:
Ecolex 5/1991, S 360;

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