Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
19.06.1990
Geschäftszahl
88/08/0097
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH  E 1990/01/16 88/08/0260 3
Stammrechtssatz
Ein durchgehendes Beschäftigungsverhältnis kann nur dann angenommen werden, wenn eine im voraus bestimmte - oder tatsächlich feststellbare - periodisch wiederkehrende Leistungspflicht (täglich, wöchentlich, monatlich) besteht. Ferner muß ein Beschäftigungsverhältnis iSd ASVG mit einer tatsächlichen Beschäftigung zusammenfallen.