Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

04.12.1989

Geschäftszahl

87/15/0139

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0246/79 E 20. März 1980 VwSlg 5467 F/1980 RS 2

Stammrechtssatz

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn eine Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 der Art nach einzelne Gegenstände unterrichtet, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Voraussetzung ist vielmehr, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht.

Beachte

Besprechung in:

ÖStZB 1990, 266;

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:1989:1987150139.X04