Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

13.10.1988

Geschäftszahl

87/08/0092

Rechtssatz

Aus § 5 Abs 2 zweiter Satz ASVG, wonach eine Beschäftigung der in § 1 HBO bezeichneten Art (so idF der 9. Nov BGBl 1962/13) bzw. eine Beschäftigung als Hausbesorger iSd HBG (so in der nunmehrigen Fassung) nicht als geringfügig gilt, ergibt sich, dass eine den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Hausbesorgertätigkeit trotz dieser in manchen Belangen vom allgemeinen Arbeitsrecht abweichenden Charakteristika die Qualifizierung der Tätigkeit als Beschäftigung im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG nicht ausschließt.Aus Paragraph 5, Absatz 2, zweiter Satz ASVG, wonach eine Beschäftigung der in Paragraph eins, HBO bezeichneten Art (so in der Fassung der 9. Nov BGBl 1962/13) bzw. eine Beschäftigung als Hausbesorger iSd HBG (so in der nunmehrigen Fassung) nicht als geringfügig gilt, ergibt sich, dass eine den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Hausbesorgertätigkeit trotz dieser in manchen Belangen vom allgemeinen Arbeitsrecht abweichenden Charakteristika die Qualifizierung der Tätigkeit als Beschäftigung im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses nach Paragraph 4, Absatz 2, ASVG nicht ausschließt.