Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	21.06.1988

21.06.1988

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
21.06.1988
Geschäftszahl
87/07/0049
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 85/10/0158 E 24. Februar 1986 VwSlg 12047 A/1986 RS 3
Stammrechtssatz
Ein Abgehen von der bisherigen Rechtsprechung läge nur dann vor, wenn die Rechtsanschauung des VwGH von der abzugehen Anlass bestünde, explizit in der Begründung eines Erkenntnisses oder Beschlusses ihren Niederschlag gefunden hätte und nicht nur stillschweigend vorausgesetzt worden wäre.

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