Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	04.05.1988

04.05.1988

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
04.05.1988
Geschäftszahl
87/03/0274
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 1367/77 E 6. März 1979 RS 1
Stammrechtssatz
Blinkzeichen im Sinne des § 100 zweiter Satz KFG 1967 sind optische Zeichen zur Wahrung. Sie dürfen nur so lange abgegeben werden, als nicht mit einer im Verhältnis zum Verfehlen des angestrebten Warnerfolges schwerer wiegender Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit zu rechnen ist, oder bis der Warnerfolg eingetreten ist, oder bis die Fortsetzung der optischen Warnung offenkundig aussichtslos geworden ist.

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