Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	15.10.1987

15.10.1987

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.10.1987
Geschäftszahl
86/16/0204
Rechtssatz
Der VwGH fordert in stRsp für den Tatbestand der "Unbilligkeit der Einhebung nach der Lage des Falles" das Vorliegen eines in den subjektiven Verhältnissen des StPfl oder des Steuergegenstandes des gelegenen Sachverhaltselementes, aus dem sich ein wirtschaftliches Mißverhältnis zwischen der Einhebung der Abgabe und den in jenem subjektiven Bereich entstehenden Nachteilen ergibt. Daher kann eine steuerliche Auswirkung, die ausschließlich die Folge eines als generelle Norm mit umfassendem personellem Geltungsbereich erlassenen Gesetz ist, nicht durch Nachsicht behoben werden.
Beachte
Besprechung in:
AnwBl 1990/8, 448 ;

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