Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	12.11.1987

12.11.1987

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
12.11.1987
Geschäftszahl
85/16/0108
Rechtssatz
Ausführungen zur Frage, ob "Ananasaroma Nr 50.91", das im konkreten Fall mit Zucker und Wasser zubereitet wird, unmittelbar zur Erzeugung von Getränken geeignet und daher - vor allem auf Grund der verweisenden Anmerkung 1a zu Kapitel 33 des Zolltarifes -
 in die verwiesene und spezifische ZTNr 22.09 C und nicht in die ZTNr 33.04 einzureihen ist, insbesondere Ausführungen zur Frage der Schlüssigkeit der Beweiswürdigung im Rahmen des zur Vornahme dieser Einreihung im vorliegenden Fall durchgeführten Ermittlungsverfahrens.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von