Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

18.12.1981

Geschäftszahl

3793/80

Rechtssatz

Nach der Anordnung des § 79 GewO 1973, sofern Immissionen einer Betriebsanlage nicht eine Gefährdung im Sinne des § 74 Abs 2 Z 1 leg cit darstellen, bei Nichtvorliegen der Merkmale des Abs 2 des § 79 GewO 1973 deren Zumutbarkeit unter den Gesichtspunkten des § 77 Abs 2 leg cit zu beurteilen ist. Die Behörde hat daher das Beurteilungsmaß zu ermitteln und daran die beim jeweiligen Nachbarn zu erwartenden Immissionen zu messen. Auf Grund ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung müssen Auflagen im Falle des § 79 Abs 1 GewO überdies für den Betriebsinhaber, d.h. für dessen Betrieb, wirtschaftlich zumutbar sein.Nach der Anordnung des Paragraph 79, GewO 1973, sofern Immissionen einer Betriebsanlage nicht eine Gefährdung im Sinne des Paragraph 74, Absatz 2, Ziffer eins, leg cit darstellen, bei Nichtvorliegen der Merkmale des Absatz 2, des Paragraph 79, GewO 1973 deren Zumutbarkeit unter den Gesichtspunkten des Paragraph 77, Absatz 2, leg cit zu beurteilen ist. Die Behörde hat daher das Beurteilungsmaß zu ermitteln und daran die beim jeweiligen Nachbarn zu erwartenden Immissionen zu messen. Auf Grund ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung müssen Auflagen im Falle des Paragraph 79, Absatz eins, GewO überdies für den Betriebsinhaber, d.h. für dessen Betrieb, wirtschaftlich zumutbar sein.