Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

22.12.1980

Geschäftszahl

1795/80

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0259/79 E 23. Oktober 1979 RS 1

Stammrechtssatz

Nicht die physiologische Erforderlichkeit eines Stoffes für die menschliche Ernährung kann dafür ausschlaggebend sein, ob dieser überwiegend für Ernährungs- oder Genusszwecke bestimmt ist, sondern vielmehr dessen Eignung hiefür.

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung

verbunden):

1797/80