Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	22.12.1980

22.12.1980

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
22.12.1980
Geschäftszahl
1795/80
Rechtssatz
Die Eignung eines Stoffes, einen der im § 17 Abs 1 lit a und lit b LMG 1975 aufgezählten Zwecke zu erfüllen, gibt diesem Stoff allein noch nicht die Eigenschaft eines diätetischen Lebensmittels. Diätetische Lebensmittel müssen nämlich immer auch Lebensmittel im Sinne des § 2 LMG 1975 sein.
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
1797/80

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