Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

17.12.1980

Geschäftszahl

0979/80

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0559/75 E 28. April 1976 VwSlg 4968 F/1976 RS 3

Stammrechtssatz

Unter einer Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 ist ein schulähnlicher Betrieb zu verstehen, der über die organisatorischen Voraussetzungen (wie Schulräume, das erforderliche Personal nach der Art eines Lehrkörpers, ein Sekretariat, eine über längere Zeit feststehendes Bildungsangebot) verfügt, um laufend gegenüber einer größeren Zahl von Interessenten eine Tätigkeit iSd § 6 Z 11 UStG 1972 auszuüben (Literaturhinweis).