Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

14.01.1980

Geschäftszahl

1725/79

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0352/66 E 18. Mai 1966 RS 1

(hier: Es ist daher auch nicht zu prüfen, ob genaue Zeugenaussagen, die ständig gleich bleiben, den Eindruck des Eingelerntseins erwecken. Bfr behauptet, es sei doch wirklichkeitsnäher, wenn sich ein Zeuge oder aber auch ein Beschuldigter eines Jahre zurückliegenden Vorfalles nicht mehr mit aller Sicherheit erinnere. Im Gegenstand hat Zeuge X den Wortlaut einer Unterredung durch drei Jahre in Erinnerung behalten)(hier: Es ist daher auch nicht zu prüfen, ob genaue Zeugenaussagen, die ständig gleich bleiben, den Eindruck des Eingelerntseins erwecken. Bfr behauptet, es sei doch wirklichkeitsnäher, wenn sich ein Zeuge oder aber auch ein Beschuldigter eines Jahre zurückliegenden Vorfalles nicht mehr mit aller Sicherheit erinnere. Im Gegenstand hat Zeuge römisch zehn den Wortlaut einer Unterredung durch drei Jahre in Erinnerung behalten)

Stammrechtssatz

Bei der Beweiswürdigung handelt es sich nicht um eine Frage der Gesetzesanwendung (Unterstellung eines Tatbestandes unter eine Rechtsnorm), sondern um einen Denkvorgang, der dazu bestimmt ist, den einer Norm zu unterstellenden Tatbestand zu gewinnen. Da der VwGH nur eine nachprüfende Tätigkeit auszuüben, keinesfalls aber eine Sachentscheidung zu fällen hat, kann die Beweiswürdigung nur insoweit überprüft werden, als es sich um die Feststellung handelt, ob der Denkvorgang zu einem den Denkgesetzen entsprechenden Ergebnis geführt hat (Richtigkeit des Schlusses) bzw ob der Sachverhalt, der im Denkvorgang gewürdigt wurde, in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermittelt worden ist.

Beachte

Besprechung in:

ÖffD 7-8/1980, S 38;