Verwaltungsgerichtshof	05.09.1980

05.09.1980

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.09.1980
Geschäftszahl
1280/78
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0352/66 E 18. Mai 1966 RS 1
Stammrechtssatz
Bei der Beweiswürdigung handelt es sich nicht um eine Frage der Gesetzesanwendung (Unterstellung eines Tatbestandes unter eine Rechtsnorm), sondern um einen Denkvorgang, der dazu bestimmt ist, den einer Norm zu unterstellenden Tatbestand zu gewinnen. Da der VwGH nur eine nachprüfende Tätigkeit auszuüben, keinesfalls aber eine Sachentscheidung zu fällen hat, kann die Beweiswürdigung nur insoweit überprüft werden, als es sich um die Feststellung handelt, ob der Denkvorgang zu einem den Denkgesetzen entsprechenden Ergebnis geführt hat (Richtigkeit des Schlusses) bzw ob der Sachverhalt, der im Denkvorgang gewürdigt wurde, in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermittelt worden ist.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:1980:1978001280.X01

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