Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	30.11.1976

30.11.1976

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
30.11.1976
Geschäftszahl
1655/76
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0680/69 E 27. Jänner 1970 RS 1
(Hinweis auf E 22. Juni 1976, 1055/76, VwSlg 9094 A/1976)
Stammrechtssatz
Ausführungen zur Frage der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffes "Verläßlichkeit" in dem Sinne, daß bei der Wertung einer Person als "verläßlich" deren gesamte Geisteshaltung und Sinnesart ins Auge gefaßt werden muß. (Es war daher bei einem Bewerber um Ausstellung einer Waffenbesitzkarte, der wegen mehrerer, in alkoholisiertem Zustand verschuldeten Verkehrsunfälle gerichtlich verurteilt wurde, seinen Beruf als Baumeister jedoch jahrzehntelang anstandslos ausübte, die Verläßlichkeit zu verneinen)(Hinweis auf E vom 23. Oktober 1953, Zl. 2209/52, VwSlg. 3154 A/1953 und vom 6. Mai 1947, Zl.0058/47, VwSlg. 84 A/1947)

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