Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	26.04.1976

26.04.1976

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
26.04.1976
Geschäftszahl
0418/76
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 1920/71 E 12. Oktober 1972 RS 1
Stammrechtssatz
Die Bestimmung des § 52 Z 10 a StVO enthält nicht nur eine "Abbildung mit Erläuterung". Die gesetzliche Vorschrift legt vielmehr zunächst fest, wie das Verbotszeichen auszusehen hat, dessen Anbringung gemäß § 44 Abs 1 StVO die ordnungsgemäße Kundmachung der Verordnung bewirkt, und umschreibt im Anschluß daran (im ersten Satz) jene Verhalten des Lenkers eines Fahrzeuges, das der Gesetzgeber vom Zeitpunkt der Kundmachung der Verordnung an untersagt.

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